„Extremisten nutzen Krisen für ihre eigenen Interessen aus.“ – So lautet die Warnung des Hessischen Verfassungsschutzes, der am 20.01.2023 im Rahmen des jährlich stattfindenden „Extremismus-Präventionstags“ der Q1 am WEG zu Gast war. Von der ersten bis zur sechsten Stunde hörten die Schüler*innen der Q1 Vorträge à 90 Minuten zu den Themen Rechtsextremismus, Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates, Linksextremismus sowie Islamismus. Organisiert wurde die Veranstaltung von Herrn Dickert (Demokratiewerkstatt am WEG) in Kooperation mit dem Landesamt für Verfassungsschutz Hessen.

Zunächst stellte sich der Verfassungsschutz als „Instrument der wehrhaften Demokratie“ vor, nämlich als ihr Frühwarnsystem vor Verfassungsfeinden. Im Zuge dessen wurden die allgemeinen Vorgehensweisen und Verantwortlichkeiten des Verfassungsschutzes geklärt und in einer gemeinsamen Brainstorming-Runde Extremismus als eine Ideologie gegen die freiheitliche-demokratische Grundordnung definiert.

Anschließend ging es mit den Phänomenbereichen Rechtsextremismus und Verfassungsschutzrelevanter Delegitimierung des Staates weiter. Hierbei wurden wir mit aktuellen Beispielen über deren Ideologiemerkmale aufgeklärt. Dabei wurde uns anhand von Gruppierungen wie „Querdenken 711“ oder dem Putschversuch der Reichsbürger-Gruppe um Prinz Reuß aufgezeigt, wie deren Glaube an und Einsatz von Verschwörungsideologien als Mittel zur Delegitimierung unseres freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats dient. Danach wurde die Heterogenität in der rechtsextremistischen Szene angesprochen, welche vielerlei Krisenthemen ausnutzt (Inflation, Energiekrise oder Ukraine-Krieg), um neue Mitglieder zu rekrutieren. Bei den aktuellen Krisen ist es als kein Wunder, dass die politisch motivierte Kriminalität zurzeit auf einem Höchststand ist und unsere Demokratie gefährdet.

Nach einer 20-minütigen Pause ging es mit einem Vortrag über den Islamismus weiter. Nachdem erstmal der Islam als Religion zur Sinnesfindung deutlich von dem Islam missbrauchenden ideologischen Islamismus unterschieden wurde, ging es um dessen Feindbilder und Vorgehensweisen, die sich hauptsächlich in Gewalt gegen sog. „Ungläubige“ (vor allem Juden und den Staat Israel) äußert. Des Weiteren warnte man uns vor islamistischen Inhalten in den sozialen Medien, die die Verbreitung von Radikalisierungsfaktoren und Rekrutierungen ermöglichen/erleichtern.

Im Anschluss wurden wir über den Linksextremismus in unserer Gesellschaft aufgeklärt. Nachdem der/die Referent*in von dessen Ziel, eine kommunistische oder anarchistische Gesellschaft zu errichten, über die in Teilen gewaltvollen Vorgehensweisen, wie auch Sachbeschädigungen und Selbstjustiz, sowie linksextremistische Gruppierungen im Allgemeinen referiert hatte, wurden wir als Schüler*innen besonders für die Aktionsfelder des Linksextremismus sensibilisiert. So seien Linksextremisten oftmals im Umweltaktivismus tätig. Die Krux daran sei aber, dass es ihnen weniger um Klimaschutz, sondern vielmehr um einen grundlegenden Systemwandel gehe. Mit solchen sensiblen Themen, die in der Bevölkerung auf breite Zustimmung stoßen, würden sie versuchen, neue Mitglieder aus der Mitte der Gesellschaft zu rekrutieren und Sympathien für ihre Ziele zu erlangen, was uns anhand von diversen Aufklebern, die an unserer Schule immer wieder auftauchen, in aller Deutlichkeit gezeigt wurde.

Abschließend danken wir Schüler*innen den Organisationen für diesen sehr aufschlussreichen Tag, der uns nochmal mehr sensibilisiert hat, Interessen und Ziele anderer zu hinterfragen, damit wir nicht auf deren extremistische Propaganda hereinfallen!

Von Marlene (Q1)