Im Politik- und Wirtschaftsunterricht bei Herrn Dickert haben wir, die Klasse 10b, uns in diesem Halbjahr mit dem politischen System der Bundesrepublik und damit verbunden auch mit der Gefährdung unserer Demokratie durch den Rechtsextremismus beschäftigt. Um diese Thematik zu vertiefen, waren zwei Mitarbeiter des Kompetenzzentrums Rechtsextremismus vom Landesamt für Verfassungsschutz Hessen in unserer Politikstunde zu Gast und hielten eine Präsentation zu dem Thema: „Die ,Neue Rechte‘- Eine Gefahr für unsere Demokratie“.
Zum Einstieg erklärten sie uns, was Extremismus bzw. Rechtsextremismus ist: Rechtsextremismus ist ein Oberbegriff für eine politische Bestrebung, die die Gleichwertigkeit aller Menschen und unser demokratisches System ablehnt. Aktuell stellt er die größte Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung dar; mitverantwortlich dafür ist auch die sogenannte „Neue Rechte“.
Die „Neue Rechte“ ist ein informelles Netzwerk von Gruppen, einzelnen Personen und Organisationen, bei denen rechtskonservative und rechtsextremistische Kräfte zusammenwirken. Diese Netzwerke reichen von der „Identitären Bewegung“ bis hin zum rechtsextremistischen Teil der AfD. Damit wird versucht, antiliberale bis antidemokratische Ansichten in der Gesellschaft durchzusetzen. Ihr Gedankengut stützt sich auf das der sogenannten „Konservativen Revolution“ der Weimarer Republik, eine Strömung, welche antidemokratische Positionen vertrat. Somit ist die „Neue Rechte“ auch nicht wirklich „neu“, auch wenn sie sich vom historischen Nationalsozialismus distanziert.
Vor allem wurde uns mit dem Begriff des „Ethnopluralismus“ ein Schlüsselbegriff der „Neuen Rechten“ erklärt, deren Vertreter eine kulturelle Homogenität von Staaten und der Gesellschaft nach „Ethnien“ anstreben. Sie bezeichnen sich selbst als „Beschützer der Vielfalt der Völker“ und führen offiziell bzw. vordergründig keine Auf- und Abwertung von Kulturen durch. Dieses ideologische Konzept verletzt aber nichtsdestotrotz die in Art. 1 GG definierte Menschenwürde, weil das individuelle Menschenrechtsverständnisses durch ein kollektivistisches Menschenrechtsverständnis ersetzt werden soll, was auf einen völkisch-rassistischen Nationalismus und eine ethnische und politische Homogenität der Gesellschaft hinausläuft.
Als Strategien zur Verbreitung ihrer Ideen nutzt die „Neue Rechte“ vor allem die digitale Welt: Sie erreicht die Verbreitung ihres Gedankengutes taktisch durch zum Beispiel Influencer, politische Satire, Musikgenres, Verlage, Gaming, Memes oder YouTube-Kanäle. Auf den ersten Blick fällt ohne nähere Auseinandersetzung nicht eindeutig auf, dass man sich gerade mit rechtsextremen Inhalten beschäftigt, wie uns anhand eines Rap-Videos deutlich wurde.
Schockierend war für uns aber vor allem zu sehen, dass zentrale verschwörungsideologische Begriffe der „Neuen Rechten“ wie der des „Großen Austauschs“ oder der des „Great Reset“ Rechtsterroristen wie in Christchurch 2019, in Halle 2019 oder auch dieses Jahr in Buffalo zu brutalen Massenmorden animieren.
Mit viel Input gestärkt, gingen wir aus der Veranstaltung und werden in Zukunft genauer hinschauen – vor allem in der digitalen Welt.

Dina und Sabrina (10b)