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Johannes Volkmann informiert die SchülerInnen der E-Phase über die Arbeit im EU-Parlament

Im Rahmen der Vorbereitung auf die Europawahl besuchte Johannes Volkmann, Enkel Helmut Kohls die SchülerInnen der PoWi-Grundkurse (E, Fr. Prath, Hr. Becker) und des PoWi-Leistungskurses (Q2, Hr. Eckhardt) und informierte über die Arbeit im EU-Parlament. Unterstützt wurde die Veranstaltung von Dr. Johannes Fertig und seiner Frau Edda Weber von der Europa-Union Wetterau. Sie hatten ausführliche Informationsmaterialien für die SchülerInnen bereitgelegt.

Volkmann ist Büroleiter für den hessischen Abgeordneten Prof. Dr. Sven Simon. Dort betreut er die Ausschüsse für Handelspolitik, Wirtschaft und Währung sowie für Verfassungsfragen. Außerdem ist er CDU-Kreisvorsitzender des Lahn-Dill-Kreises.

Zunächst erläuterte er die institutionellen Prozesse im EU-Parlament und verwies auf die unmittelbare Konsequenz der EU-Gesetzgebung für die BRD. Anschließend ging er sorgfältig und differenziert auf die Fragen der SchülerInnen ein. Für Erstaunen sorgte u.a. die Tatsache, dass alle Reden und Dokumente in 24 Amtssprachen übersetzt werden. Außerdem sorgte die Thematik der Einstimmigkeit für große Aufmerksamkeit. Das Einstimmigkeitsprinzip garantiere, dass eine Entscheidung unter Beteiligung aller anwesenden Stimmberechtigten ohne Gegenstimmen erfolge. (z.B. im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik). Dies sorge immer wieder für Zugeständnisse für vermeintliche Abweichler, die gelegentlich dazu neigten, sich diese Zustimmung teuer zu erkaufen.

Auch über die Migrationspolitik wurde im Plenum gesprochen. Die Diskussion war sehr rege, als die unterschiedlichen und kontroversen Perspektiven der SchülerInnen zur Sprache kamen. Gegen Ende der Sitzung standen vor allem die Themen Korruption – u.a. das filmreife Beispiel einer griechischen Spitzenpolitikerin mit einem Raum voller Schmiergeldsäcke – und Rechtsextremismus im Mittelpunkt. Die Organisation oblag dem Fachbereichsleiter für Gesellschaftswissenschaften, Jochen Becker, der sich für das sehr intensive und informative Engagement bei Hr. Volkmann bedankte.

Jochen Becker und Emil Hergenröder; Fotos: Vanessa Dippel

Confidentia in futurum